Auch mit der nächsten Bundesregierung erfolgreich weiter zur „Vision Zero “

Ende September fand die Bundestagswahl statt und eine neue Bundesregierung formiert sich. Als ich diesen Zwischenruf schrieb, waren gerade die Entscheidungen der Gremien von SPD, FDP und Grünen gefallen, nach den erfolgreichen Sondierungsgesprächen nun Koalitionsverhandlungen zu führen. Die „Ampel “als erste Drei-Parteien-Koalition auf Bundesebene zeichnete sich damit ab. Ob sich die Einschätzung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz, dass die Bundesregierung noch vor Weihnachten gebildet haben wird, eintrifft, hängt von vielen Faktoren ab. In den Sondierungsgesprächen wurde das Thema „Tempo 130 “als Entscheidungskompetenz der Länder ausgeklammert. Auf der Tagesordnung der Gespräche bleibt das Thema Verkehrssicherheit weit oben, so wie es die beteiligten Parteien in ihren Wahlprogrammen unter den Themen Verkehr und Digitalisierung angekündigt haben.

Wir kennen das neue Regierungsprogramm zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch nicht, aber vieles deutet daraufhin, dass das Thema „Vision Zero “mit wirksamen Maßnahmen verbunden sein wird. Auch die Bundesländer in ihren unterschiedlichen Farben haben auf der letzten Verkehrsministerkonferenz im Juni 2021 die „Vision Zero “als Grundlage der verkehrlichen Maßnahmen festgelegt.

Für die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland ist dies aber auch relevant, dass sie eine wesentliche und unabhängige Aufgabe aller beteiligten Verbände des Verkehrssektors ist. Neben den föderalen Ebenen Bund, Länder und Kommunen (Kreise, Städte und Gemeinden) haben sich alle Verbände mit Bezug zur Verkehrssicherheit in einem entsprechenden „Pakt “verpflichtet – DVW und DVR vorneweg.

Mobilität ist Grundbedürfnis aller Menschen und jede politische Entscheidung wird diesem Anspruch Rechnung tragen. Zugleich ist es Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger zu schützen – auch im Straßenverkehr. Verkehrssicherheit muss also bei den jeweiligen Entscheidungen immer mitgedacht werden. Sie ist zwar kein Trendthema im eigentlichen Sinne, aber seit Jahrzehnten von großer Bedeutung. Im Koalitionsvertrag der letzten Legislatur wurde dies berücksichtigt und zwar mit dem klaren Bekenntnis zur Vision Zero. Dieses Bekenntnis erwarte ich von der zukünftigen Bundesregierung. Sie muss gelebte politische Praxis sein und bleiben. Das ist angesichts der großen Herausforderungen natürlich keine einfache Sache.

Diese Herausforderungen betreffen vor allem das stetig steigende Verkehrsaufkommen und immer neue Mobilitätsformen, besonders in den Städten. Zugleich soll umweltfreundliche Fortbewegung gefördert werden und das bedeutet, den ÖPNV sowie Rad- und Fußverkehr und auch Elektromobilität zu stärken. Aber es sind nicht nur die Fahrzeuge, die wir im Blick behalten müssen. Die Verkehrs- und Mobilitätserziehung von Kindern muss gesichert werden, von der Kita bis zur Radfahrausbildung in der Grundschule und darüber hinaus. Durch den demografischen Wandel sind andererseits zunehmend ältere Menschen im Straßenverkehr unterwegs, die als gefährdete Risikogruppe ebenfalls besondere Beachtung brauchen.

Diese Mammut-Aufgabe, die ohne die Unterstützung von Initiativen, Einrichtungen und Verbänden wie der Deutschen Verkehrswacht kaum zu bewältigen wäre, muss erfüllt werden.

Es wird einmal mehr deutlich, dass Mobilität und Verkehrssicherheit unverzichtbare Themen sind und nahezu alle Schichten der Gesellschaft betreffen und sie durchdringen. Darum ist hier auch kaum eine Trennung zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft sinnvoll. Im Gegenteil sollte eine breite Allianz bestehen, eine Bereitschaft, gemeinsam die Aufgaben und Probleme anzugehen und zu lösen. Der „Pakt für Verkehrssicherheit “hat dies bereits sichtbar gemacht.

Auch in dieser Legislaturperiode bleibt die Vision Zero eine Verpflichtung für alle.